Busch (BMI): „Keine abweichenden Lagebilder” in Staatssekretärsrunden; Krüger (AA) erinnert sich an „keine starken Divergenzen”
„Auch nach der Aussage der Zeugin Busch, damalige Leiterin der Abteilung Angelegenheiten der Bundespolizei im Innenministerium, habe es „keine …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Auch nach der Aussage der Zeugin Busch, damalige Leiterin der Abteilung Angelegenheiten der Bundespolizei im Innenministerium, habe es „keine abweichenden Lagebilder” gegeben: Die Lagedarstellung war immer so, dass der BND informiert hat über seine Einschätzung zur Lage im Land und alle Ressorts mit ihren Erkenntnissen dann beigetragen haben … sodass es eigentlich keine abweichenden Lagebilder gegeben hat.“
Mehrere Zeugen (Busch BMI, Krüger AA) bekundeten übereinstimmend, in den Staatssekretärsrunden Afghanistan und Mali habe es „keine abweichenden Lagebilder” gegeben. Ablauf: BND → AA (politisch) → BMVg (militärisch) → BMI (Migration und Polizei) → BMZ (Entwicklung) → BMWK. Bellmann (AA) bewertete das Format kritischer als „zu großes und zu starres Format” für echte Diskussionen.
Hinweis: Diese These der Konvergenz steht im Spannungsverhältnis zu den parallel dokumentierten Divergenzen, insbesondere zwischen BND und AA-Zentrale (eher zurückhaltend) einerseits und Botschaft Kabul (van Thiel) sowie BMZ (Fischer) (alarmierter) im Sommer 2021.
Thema: Lageeinschätzung
Akteure: Busch (BMI), Krüger (AA), Bellmann (AA), Dr. Plate (BMZ) abschlussbericht\teil2-kap3-lageentwicklung.json