Dominik Mutter

In 2 Aussagen genannt.

Sachverständige:r 5.5 — Rolle des Parlaments S. 77

Mutter (AA-Beauftragter Sicherheitspolitik): Realistischere Einsatzziele, da die „Ära umfangreicher, landgestützter Einsätze außerhalb Europas” vorerst vorüber

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„„Im Zusammenspiel zwischen Exekutive und Legislative muss es […] vor allem […] darum gehen, die Bundeswehr zu befähigen, beidem gerecht zu werden …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„„Im Zusammenspiel zwischen Exekutive und Legislative muss es […] vor allem […] darum gehen, die Bundeswehr zu befähigen, beidem gerecht zu werden: ihrem Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung, wie auch ihrem Auftrag, weiterhin zum internationalen Krisenmanagement beizutragen.”“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 77 (Original, neues Fenster)

Dominik Mutter (Beauftragter für Sicherheitspolitik im Auswärtigen Amt) betonte, die Bundeswehr werde laut Nationaler Sicherheitsstrategie auch künftig im Internationalen Krisenmanagement einen wichtigen Beitrag leisten. Zugleich müssten Schlüsse aus der „klaren Priorität von Landes- und Bündnisverteidigung” gezogen werden. Die Bundesregierung nehme eine Evaluierung aller laufenden mandatierten Auslandseinsätze vor. Künftig sollten realistischere Ziele definiert werden. Die „überambitionierten Transformationsziele” würden der Realität selten gerecht, und „die Ära umfangreicher, langjähriger, landgestützter Einsätze außerhalb Europas” scheine zumindest vorerst vorüber zu sein.

Thema: Lehren für die Zukunft Akteure: Dominik Mutter, Auswärtiges Amt, Bundeswehr enquete\kap5-anhoerungen.json

Sachverständige:r 5.5 — Rolle des Parlaments S. 77–78

Mutter: Sicherheitspolitischer Jour Fixe auf Staatssekretärsebene ausgebaut; das BMZ sei nun ständig vertreten

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„Der sogenannte Sicherheitspolitische Jour Fixe auf Staatssekretärsebene sei ausgebaut und verstetigt worden. Man tage nun „regelmäßig, deutlich …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Der sogenannte Sicherheitspolitische Jour Fixe auf Staatssekretärsebene sei ausgebaut und verstetigt worden. Man tage nun „regelmäßig, deutlich häufiger und in einem erweiterten Kreis“. So sei das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Jour Fixe nun ständig vertreten. Auf der strategischen Ebene der Staatssekretäre finde auch eine zivil-militärische Koordinierung statt.“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 77–78 (Original, neues Fenster)

Mutter erklärte, die Koordinierung der Einsätze innerhalb der Bundesregierung sei seit dem Afghanistan-Einsatz weiterentwickelt worden: Der sogenannte Sicherheitspolitische Jour Fixe auf Staatssekretärsebene sei ausgebaut und verstetigt; man tage „regelmäßig, deutlich häufiger und in einem erweiterten Kreis”. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sei nun ständig vertreten; auf strategischer Staatssekretärsebene finde auch zivil-militärische Koordinierung statt. Mutter empfahl, „bestehende Koordinierungsformate intensiver [zu] nutzen, anstatt über neue Formate nachzudenken”. Auch der Parlamentsvorbehalt schränke die Bündnisfähigkeit nicht ein.

Thema: Ressortabstimmung Akteure: Dominik Mutter, Bundesregierung, BMZ enquete\kap5-anhoerungen.json