„Ohne die verdeckte Ausbildung und Ausstattung durch den pakistanischen Geheimdienst ISI, ohne seine politische und öffentlichkeitswirksame Rückendeckung seit den 1990er-Jahren wäre die Machtübernahme der Taliban 2021 nicht möglich gewesen.“
Das Sondervotum AfD (Nolte, Wundrak, Haunreiter) wirft der Kommission vor, der Auftrag des Einsetzungsbeschlusses sei nicht umfassend genug nachgekommen: Die Einflussnahme regionaler Staaten (Pakistan, Indien, Iran, China, Russland) sei zu wenig betrachtet worden. Besonders Pakistan habe ab 2001 als Rückzugsgebiet der Taliban fungiert; ohne den ISI wäre die Machtübernahme 2021 nicht möglich gewesen.
Hinweis: Fraktionsposition AfD; kein gemeinsamer Befund der Kommission.
Originalstelle„Der UN-Sicherheitsrat hat die Taliban aufgefordert, Afghanen und ausländische Staatsangehörige ungehindert ausreisen zu lassen. Man erwarte, „dass …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Der UN-Sicherheitsrat hat die Taliban aufgefordert, Afghanen und ausländische Staatsangehörige ungehindert ausreisen zu lassen. Man erwarte, „dass die Taliban diese und alle anderen Verpflichtungen einhalten”, hieß es in einer am Montag beschlossenen Resolution des mächtigsten UN-Gremiums. Diese wurde in New York mit 13 Ja-Stimmen angenommen, Russland und China enthielten sich. Die Resolution bezieht sich auf eine Erklärung der Taliban vom Freitag dem 27.08.2021 … Eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron geforderte Sicherheitszone in Kabul wurde in der Resolution nicht erwähnt.“
Die UN-Sicherheitsrats-Resolution vom 30. August 2021 (13 Ja-Stimmen, Russland und China enthielten sich) habe die Taliban zur ungehinderten Ausreise von Afghan:innen und Ausländer:innen aufgefordert; sie nahm Bezug auf die Taliban-Erklärung vom 27.08.2021. Die von Präsident Macron geforderte Sicherheitszone in Kabul wurde nicht erwähnt.
Originalstelle„In einigen MENA-Staaten, wie beispielsweise IRAK und IRAN, aber auch von der HISBOLLAH, wurde das Abkommen „als Sieg über den Westen bzw. als …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„In einigen MENA-Staaten, wie beispielsweise IRAK und IRAN, aber auch von der HISBOLLAH, wurde das Abkommen „als Sieg über den Westen bzw. als Niederlage der USA” lautstark gefeiert. China hat die Taliban-Führung offiziell in Peking empfangen und Unterstützung zugesichert. Russland hat zu einer AFG-Konferenz eingeladen, um die Sicherheit der Grenzen zu Usbekistan, Kasachstan und Kirgistan zu erörtern - wohl aus Sorge vor einer möglichen Destabilisierung seiner südlichen Nachbarschaft. Pakistanische Reaktionen sind mir nicht erinnerlich.“
Irak, Iran und die Hisbollah hätten das Abkommen lautstark als „Niederlage der USA” gefeiert; China habe die Taliban-Führung offiziell in Peking empfangen und Unterstützung zugesichert; Russland habe zu einer Afghanistan-Konferenz eingeladen, um die Grenzsicherheit zu Usbekistan, Kasachstan und Kirgisistan zu erörtern. Pakistanische Reaktionen seien Domröse nicht erinnerlich.