Bruno Kahl

In 2 Aussagen genannt.

Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 11.5 — Maas BND-Schelte S. 1074–1075

BND-Präsident Kahl: Maas-Kritik am BND „himmelschreiende Ungerechtigkeit”, Teil des SPD-Bundestagswahlkampfs

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„„Aber, ich meine, man muss ja mal ehrlicherweise - und ich glaube, das wissen auch alle Beteiligten - noch mal dazu sagen: Das Ganze fand schon im …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„„Aber, ich meine, man muss ja mal ehrlicherweise - und ich glaube, das wissen auch alle Beteiligten - noch mal dazu sagen: Das Ganze fand schon im Bundestagswahlkampf statt, und das Ganze hat natürlich auch Auswirkungen gehabt, dass es genutzt wurde im Bundestagswahlkampf. Das ist so. Das ist legitim.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1074–1075 (Original, neues Fenster)

Nach dem Fall Kabuls schob Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Schuld auf die vermeintlich falsche Berichterstattung des unter Fachaufsicht des CDU-geführten BKAmt stehenden BND. BND-Präsident Bruno Kahl bezeichnete dies vor dem Ausschuss als „himmelschreiende Ungerechtigkeit”. Maas selbst gab vor dem Ausschuss zu Protokoll, das Vorgehen sei Teil des SPD-Bundestagswahlkampfs gewesen. Tatsächlich hatte der BND in der Krisenstabssitzung vom 13.08.2021 explizit Kipp-Punkte für einen früheren Einmarsch genannt (u.a. „Vereinbarung mit Taliban”, „Teil-/Komplettabzug westlicher Botschaften”).

Thema: Nachrichtendienste August 2021 Akteure: Heiko Maas, Bruno Kahl, BND, SPD sondervoten\afd.json

Sondervotum Teil 3, Kap. 2, Abschnitt 9.4 — BND-Lagebild S. 815

CDU/CSU: BND berichtete „professionell, pro-aktiv und mit großer Verlässlichkeit”, lag aber bei Datierung der Machtübergabe falsch

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„Der BND berichtete über den gesamtem Untersuchungszeitraum professionell, pro-aktiv und mit großer Verlässlichkeit zu Afghanistan – lag jedoch bei …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Der BND berichtete über den gesamtem Untersuchungszeitraum professionell, pro-aktiv und mit großer Verlässlichkeit zu Afghanistan – lag jedoch bei der Datierung der Machtübergabe in Kabul letztendlich falsch. Jedoch war die einhellige Meinung aller durch den Ausschuss über fast drei Jahre hinweg befragten Fachleute: Mitte August war etwas im Fluss, aber die Übernahme Kabuls durch die Taliban am 15. August 2021 habe man nicht kommen sehen können.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 815 (Original, neues Fenster)

Die CDU/CSU bewertet die BND-Berichterstattung insgesamt positiv: „professionell, pro-aktiv und mit großer Verlässlichkeit”. Die Datierung der Machtübergabe sei falsch gewesen, aber „die Frage Lag der BND falsch? ist nicht die entscheidende, sondern: Hätte der BND zu einer anderen Einschätzung kommen müssen?” Diese Frage verneint die CDU/CSU eindeutig. Die Maas-Aussage „katastrophale Folgen” sei „unterkomplex”.

Thema: Nachrichtendienste Akteure: BND, Bruno Kahl, Heiko Maas sondervoten\cducsu.json