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„Nach Angaben des Zeugen Bledjian, Sicherheitsbeauftragter der Deutschen Botschaft Kabul, hätten an der Botschaft vor Ort im Zeitraum von Mai 2020 bis Juni 2021 „rund 22 Entsandte”, davon „ungefähr 16 Sicherheitskräfte”, gearbeitet. … netto drei, brutto sechs, Pi mal Daumen.“
Seit dem schweren Anschlag 2017 arbeitete die Botschaft Kabul aufgeteilt in ein Kernteam vor Ort und ein Inlandsteam in Berlin (Rechts- und Konsularfragen). Im UZ vor Ort: ca. 22 Entsandte, davon ca. 16 Sicherheitskräfte; die Entsandten arbeiteten in einem Rotationsmodell mit 4–6 Wochen Standzeit. Im Resultat netto drei politische und konsularische Referenten dauerhaft vor Ort (brutto sechs).
Originalstelle„Er prognostizierte, dass der „Sicherheitslage […] schwierige Monate bevorstehen“ dürften. … Die Szenarien „Emirat 2.0“ oder der „Sturm auf Kabul“ …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Er prognostizierte, dass der „Sicherheitslage […] schwierige Monate bevorstehen“ dürften. … Die Szenarien „Emirat 2.0“ oder der „Sturm auf Kabul“ gelten als unwahrscheinlich in den nächsten Monaten. … Zu dieser Lagebeschreibung gab es einen E-Mail-Verkehr zwischen den Zeugen Plötner, damaliger Leiter der politischen Abteilung im AA, und Berger, damaliger Staatssekretär im AA. Der Zeuge Plötner schrieb am 7. Juni 2021 unter Bezugnahme auf den DKOR: Miguel, was ist dein Gefühl: sind wir für den Sommer auf den worstcase vorbereitet? TLB überrennen eine Reg.position nach der anderen, Kabul fällt? … Staatssekretär Berger antwortete am gleichen Tag: Für so ein Extremszenario sicherlich nicht.“
Ein DKOR der Deutschen Botschaft Kabul vom 07.06.2021 stufte „Emirat 2.0” und „Sturm auf Kabul” als kurzfristig „unwahrscheinlich” ein, prognostizierte aber „schwierige Monate”. Konservative Schätzungen sähen mind. 50 % Taliban-Kontrolle. AA-Abteilungsleiter Plötner fragte Staatssekretär Berger denselben Tag, ob man für den Worst-Case vorbereitet sei. Berger: „Für so ein Extremszenario sicherlich nicht. … Wichtig dass wir jetzt ein tragfähiges Sicherheitskonzept für Kabul hinbekommen.”
Originalstelle„Der Zeuge Bledjian, damaliger Sicherheitsbeauftragter der Deutschen Botschaft Kabul, hat in seiner Vernehmung erläutert, dass neben dem Objekt- und …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Der Zeuge Bledjian, damaliger Sicherheitsbeauftragter der Deutschen Botschaft Kabul, hat in seiner Vernehmung erläutert, dass neben dem Objekt- und Personenschutz durch die Bundespolizei auch die Fähigkeiten der RSM „integraler Bestandteil des Sicherheitskonzeptes der Botschaft und der Green Zone” gewesen seien. Entsprechend hat auch der Zeuge „Fisch” erklärt, dass nach dem Abschluss des Doha-Abkommens „akuter Handlungsbedarf zur Neuausrichtung” bestanden habe, weil das Sicherheits- und Evakuierungskonzept der Deutschen Botschaft gemeinsam mit anderen Botschaften und internationalen Organisationen in das „Konstrukt Green Zone” eingebettet gewesen sei.“
Die Fähigkeiten der Resolute Support Mission (RSM) waren laut Bledjian „integraler Bestandteil” des Sicherheitskonzepts der Deutschen Botschaft Kabul und der Green Zone. Nach dem Doha-Abkommen bestand laut Sicherheitsberater „Fisch” „akuter Handlungsbedarf zur Neuausrichtung”, weil das Sicherheits- und Evakuierungskonzept in das „Konstrukt Green Zone” eingebettet war.
Originalstelle„Eine Evakuierung aus Kabul auf dem Landweg ist aufgrund der Sicherheitslage nicht vorstellbar, da die Sicherheit auf den Straßen bis zur Grenze nicht …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Eine Evakuierung aus Kabul auf dem Landweg ist aufgrund der Sicherheitslage nicht vorstellbar, da die Sicherheit auf den Straßen bis zur Grenze nicht zu gewährleisten ist. Eine Evakuierung auf dem Luftweg ist aktuell nur vom Flughafen KABUL (HKIA) vorgesehen; weitere Optionen wurden durch ein KUT [Krisenunterstützungsteam] geprüft […]. Der Transport zu HKIA muss - aufgrund wahrscheinlicher Einschränkungen auf dem Landweg - vermutlich ebenfalls durch Hubschrauber über die Luft erfolgen. Hierzu hat die Botschaft ein MoU mit der US Botschaft unterzeichnet. Eine exklusive Anmietung von zivilen Lufttransportmitteln wird derzeit geprüft.“
Der Krisenplan der Deutschen Botschaft Kabul wurde am 28.04.2021 und am 09.08.2021 aktualisiert. Er stellte fest: Landweg nicht vorstellbar, Luftweg nur von HKIA möglich; Transport zum HKIA voraussichtlich nur per Hubschrauber. Das MoU mit der US-Botschaft war unterzeichnet; exklusive Anmietung ziviler Lufttransportmittel war noch in Prüfung. Geschäftsträger van Thiel bewertete den Krisenplan zwar als „guter Krisenplan”, sah aber problematische Punkte bei Sammelpunkten und Transfers.
Originalstelle„Es wurde am 29. April 2021 durch den deutschen Botschafter in Kabul Zeidler unterzeichnet. Laut Aussage des Botschafters sei vereinbart worden, dass …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Es wurde am 29. April 2021 durch den deutschen Botschafter in Kabul Zeidler unterzeichnet. Laut Aussage des Botschafters sei vereinbart worden, dass die Deutsche Botschaft Kabul „im Ernstfall auf die Hubschrauber der amerikanischen Kollegen nach Verfügbarkeit“ zurückgreifen könne, „um den kritischen Teil des Transports im Falle einer notwendigen Evakuierung von unserer Botschaft zum Flughafen durchführen zu können“.“
Botschafter Zeidler unterzeichnete am 29.04.2021 ein Memorandum of Agreement (MoA, oft als MoU bezeichnet) mit der US-Botschaft. Es sicherte zu, dass die Deutsche Botschaft im Ernstfall nach Verfügbarkeit US-Hubschrauber zum Transport zum Flughafen nutzen, die US-Botschaft als „Safe Haven” verwenden und mit US-Frachtmaschinen ausgeflogen werden konnte. Das MoA sah nur die Evakuierung des entsandten deutschen Personals vor; Ortskräfte und weitere Schutzbedürftige waren nicht Gegenstand. Bei der Evakuierung am 15.08.2021 wurde diese Vereinbarung tatsächlich aktiviert.
„Daraus ist auch abzusehen, dass bei den Kalkulationen der Hubschrauberkapazitäten in der Tat Evakuierungen von Ortskräften für den Transport zum Flughafen nicht einkalkuliert wurden.“
Laut Vermerk der Botschaft vom 08.06.2021 wurde der Evakuierungsbedarf auf ca. 300–350 Personen geschätzt: bis zu 250 deutsche Schutzbefohlene + ca. 50 Entsandte (inkl. BND und Dienstleister) + 10 deutsche Mitarbeiter internationaler Organisationen + 15 GIZ-Mitarbeiter. Botschafter Zeidler bestätigte: lokale Beschäftigte (55 Ortskräfte, mit Familien ca. 250) waren bei den Hubschrauberkalkulationen ausdrücklich nicht einkalkuliert. Bledjian: Sicherheitskonzept habe nie ein Szenario „Zehntausende von Menschen” vorgesehen. Die endgültige Entscheidung, Ortskräfte mitzunehmen, fiel erst in der Krisenstabssitzung am 15.08.2021.
Originalstelle„Eine Nachricht, die der damals verantwortliche Staatssekretär Berger im Kontext der DKOR vom 7. Juni 2021 schrieb, legt nahe, dass er schnelle …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Eine Nachricht, die der damals verantwortliche Staatssekretär Berger im Kontext der DKOR vom 7. Juni 2021 schrieb, legt nahe, dass er schnelle militärische Erfolge der Taliban zu diesem Zeitpunkt eher für ein Extremszenario hielt, als für ein realistisches Szenario. […] In einer Mail vom gleichen Tag schrieb der Zeuge Berger angesichts der Lagebeschreibung aus Kabul, man müsse nun aufpassen, nicht in eine „Panikberichterstattung zu verfallen”“
Die FDP zeigt: Während die Botschaft Kabul (Bledjian, van Thiel) im Sommer 2021 von massiven Taliban-Gebietsgewinnen berichtete, bewertete StS Berger Lagebeschreibungen aus Kabul als „Extremszenarien” und warnte vor „Panikberichterstattung”.