Bridge the Gap.

← Alle Akteure

BfV

In 2 Aussagen genannt.

Empfehlung Kap. 3.3.1 — Nationale strategische Kooperation und Steuerung S. 28

Empfehlung 22: Vernetztes Lagezentrum für ressortübergreifende strategische Lagebilder und Vorausschau

Originalstelle
„Es sollte ein vernetztes Lagezentrum zur Erstellung ressortübergreifender strategischer Lagebilder, Analysen und Vorausschau eingerichtet werden.“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 28 (Original, neues Fenster)

Aus Afghanistan-Erfahrung: Lagebilder wurden nicht ausreichend zusammengeführt. Ein Lagezentrum am BKAmt soll Informationen aus AA, BMVg, BMI, BMZ, BND, BfV und BSI bündeln (tagesaktuell). Ergänzend wird die AG Krisenfrüherkennung (AG KFE) für strategische Vorausschau (18–36 Monate) gestärkt. Beide Einheiten beraten den Sicherheitspolitischen Jour Fixe bzw. den Kabinettsausschuss.

Thema: Ressortabstimmung Akteure: BKAmt, Auswärtiges Amt, BMVg, BMI… enquete\kap3-empfehlungen.json
Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 15.3 — Loyalität Ortskräfte S. 1113–1115

Kritisches Wissen über Ortskräfte: Mehr-Ehe, Spionage für Taliban, Innentäter-Sorge; BND und BfV erwarteten Anschlagsrisiken in Deutschland

Originalstelle
„In einem Papier des MAD heißt es über den Berichtszeitraum des Jahres 2020 über nachrichtendienstliche Aktivitäten diverser internationaler Akteure …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„In einem Papier des MAD heißt es über den Berichtszeitraum des Jahres 2020 über nachrichtendienstliche Aktivitäten diverser internationaler Akteure zudem: „Als bevorzugtes Mittel im Einsatz gegen das DEU EinsKtgt RS ist […] der Einsatz von Ortskräften als menschliche Quellen zu sehen.“ In einer internen E-Mail der deutschen Botschaft Kabul vom Mai 2021, in der „systematische Gedanken zum OKV“ thematisiert worden sind, hieß es unter anderem wörtlich: „Indirekt trägt es […] auch zum Schutz DEU Einrichtungen bei, da es zum Vertrauensverhältnis/Bindung der OK an uns […] beiträgt. Damit wirkt es möglichen Innentätern/Informationsweitergabe aus der Botschaft an Dritte entgegen.““

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1113–1115 (Original, neues Fenster)

Aus Beweismaterialien geht hervor: Deutsche Stellen hatten Ortskräfte unter Vertrag, die in Mehr-Ehe lebten (MAT A BMVg-4.551). MAD-Papier 2020: „bevorzugtes Mittel im Einsatz gegen das DEU EinsKtgt RS […] der Einsatz von Ortskräften als menschliche Quellen”. Botschaft Kabul (Mai 2021): OKV wirke „möglichen Innentätern” entgegen. General Meyer: Sorge vor Angriffen durch nicht-berechtigte Ortskräfte. Oberst Grohmann vermutete, einige Ortskräfte seien „von Anfang an Taliban” gewesen. BND und BfV hielten es im August 2021 für möglich, dass evakuierte Ortskräfte nach Ankunft in Deutschland terroristische Anschläge verüben oder sich radikalisieren.

Thema: Ortskräfte Akteure: BND, BfV, MAD, General Meyer… sondervoten\afd.json