„„[Eine Strategie der „Integrierten Sicherheit”] muss Anwendung finden nicht nur in den Aufgaben des Internationalen Krisenmanagements, sondern gleichermaßen bei der Landes- und Bündnisverteidigung, wo es gerade jetzt von besonderer Wichtigkeit ist.”“
Brigadegeneral a. D. Armin Staigis (ehemaliger Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, BAKS) erklärte am 13.05.2024: In der Nationalen Sicherheitsstrategie fehlten die Folgerungen, wie die erklärten Ziele erreicht werden könnten. Es bedürfe einer Strategie der „integrierten Sicherheit” für jede Krise und jeden Konflikt, in der Ziele, Instrumente und Ressourcen aufeinander abgestimmt würden, „unter Berücksichtigung der Verankerung deutscher Sicherheitspolitik in den multinationalen Rahmen”. Er verwende statt „Vernetzter Ansatz” den Begriff „Integrierte Sicherheit”.
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„Staigis widmete sich in seiner Einführung auch der Frage nach einem Nationalen Sicherheitsrat. Sollte dieses Konstrukt als Führungs- und Strukturelement in Deutschland politisch nicht realisierbar sein, sollten „andere Optionen zur Stärkung der Umsetzung Integrierter Sicherheit unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen entwickelt und implementiert werden“.“
Staigis widmete sich auch der Frage nach einem Nationalen Sicherheitsrat. Sollte dieses Konstrukt als Führungs- und Strukturelement in Deutschland politisch nicht realisierbar sein, sollten „andere Optionen zur Stärkung der Umsetzung Integrierter Sicherheit unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen entwickelt und implementiert werden”. Ein Analyse- und Lagezentrum solle organisatorisch beim Bundeskanzleramt angesiedelt sein. Vorbild sei das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum.
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„Besonders wichtig seien eine Weiterentwicklung der ressortgemeinsamen und übergreifenden Aus- und Fortbildung von Führungskräften sowie ein Konzept zum Personaltausch zwischen den Bundesministerien und den Bundesländern unter Einbezug von Vertreterinnen und Vertretern nichtstaatlicher Institutionen. Es fehle in Deutschland an einer Tradition der Fortbildung, an einem ressortübergreifenden Fordern und Fördern. Denn Führungskräfte kämen aus unterschiedlichen Welten und Kulturen, seien unterschiedlich sozialisiert.“
Besonders wichtig sei laut Staigis eine Weiterentwicklung der ressortgemeinsamen und übergreifenden Aus- und Fortbildung von Führungskräften sowie ein Konzept zum Personaltausch zwischen Bundesministerien, Bundesländern und nichtstaatlichen Institutionen. Es fehle in Deutschland an einer Fortbildungstradition und an einem ressortübergreifenden Fordern und Fördern. Führungskräfte kämen aus unterschiedlichen Welten und Kulturen; Militärs sprächen anders als Diplomaten. Ein Kommissionsmitglied stellte fest, dass „kein Ressort für Deutschland strategisch denken” könne, weil das Personal nicht zusammen ausgebildet werde. Staigis pflichtete dem ausdrücklich bei.
Originalstelle„Er antwortete, dass es in Deutschland unterschiedliche Auffassungen gebe, wie eine solche Strategie aussehen solle. Die Nationale …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Er antwortete, dass es in Deutschland unterschiedliche Auffassungen gebe, wie eine solche Strategie aussehen solle. Die Nationale Sicherheitsstrategie habe eine klare Zielbeschreibung; was ihr fehle, sei, wie man dorthin komme. Bezüglich der kollektiven Sicherheit merkte Staigis an, dass Deutschland sich nur gemeinschaftlich verteidigen und deshalb seine Werte und Interessen auch nur gemeinschaftlich in der Welt umsetzen könne.“
Staigis antwortete auf Nachfrage, in Deutschland gebe es unterschiedliche Auffassungen über die Form einer Strategie. Die Nationale Sicherheitsstrategie habe eine klare Zielbeschreibung; was fehle, sei, „wie man dorthin komme”. Deutschland könne sich nur gemeinschaftlich verteidigen und seine Werte und Interessen nur gemeinschaftlich in der Welt umsetzen. Auf die Frage nach mehr Wirkungsorientierung verwies Staigis auf Evaluierung, die jedoch schon während des laufenden Prozesses stattfinden müsse. Dazu gehöre, auch auf politisch-strategischer Ebene Fehler benennen zu dürfen.