Bridge the Gap.

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Afghanistan

In 1 Aussagen genannt, an 13 Ereignissen beteiligt.

Ereignisse

24. Dezember 1979 Afghanistan 2 Stimmen

Sowjetischer Einmarsch in Afghanistan

Sowjetische Truppen marschieren in Afghanistan ein und beginnen einen über neun Jahre dauernden Krieg.

Beteiligt: Sowjetunion, Afghanistan
26. Januar 2004 Kabul, Afghanistan 0 Stimmen

Neue afghanische Verfassung tritt in Kraft

Eine große Ratsversammlung verabschiedet eine neue Verfassung, die Afghanistan als islamische Republik mit Grundrechten ausgestaltet.

Beteiligt: Afghanistan, Hamid Karzai
4. September 2009 Kunduz, Afghanistan 14 Stimmen

Bundeswehr-Luftangriff bei Kunduz mit zivilen Opfern

Ein von einem deutschen Oberst angeforderter US-Luftangriff auf zwei entführte Tanklastwagen tötet zahlreiche Zivilisten.

Beteiligt: Bundeswehr, USA, Afghanistan
18. Februar 2020 Kabul, Afghanistan 16 Stimmen

Verspätete Bekanntgabe des Wahlergebnisses in Afghanistan

Erst fast fünf Monate nach der Wahl erklärt die Wahlkommission Aschraf Ghani zum Sieger, fast zeitgleich zum Doha-Abkommen.

Beteiligt: Aschraf Ghani, Abdullah Abdullah, Afghanistan

Aussagen

Feststellung Teil 2, Kap. 3, Abschnitt 1.1.1 — Joint Way Forward S. 324

Rückführungsabkommen EU–AFG („Joint Way Forward”, 02.10.2016) und Gemeinsame Erklärung DEU–AFG (parallel) als Grundlage der Abschiebungen

Originalstelle
„Die Grundlage für die Rückkehrzusammenarbeit zwischen der EU und Afghanistan war der sog. Joint Way Forward (JWF), ein am 2. Oktober 2016 …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Die Grundlage für die Rückkehrzusammenarbeit zwischen der EU und Afghanistan war der sog. Joint Way Forward (JWF), ein am 2. Oktober 2016 unterzeichnetes und als nicht verbindlich erachtetes Abkommen zwischen der EU und Afghanistan. … Die vorrangige Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan bildete jedoch die am 2. Oktober 2016 in Kabul zwischen Deutschland und Afghanistan unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit in Fragen der Migration …“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 324 (Original, neues Fenster)

Rechtliche Grundlagen für Abschiebungen nach Afghanistan: EU-weit der Joint Way Forward vom 02.10.2016 (verlängert bis 03.10.2020; Nachfolger ab 26.04.2021), bilateral die Gemeinsame Erklärung Deutschland–Afghanistan ebenfalls vom 02.10.2016 (Bilaterales MoU). Vorteil bilaterales MoU: schnelle Verfahrensanpassungen ohne EU-Abstimmung; vereinbartes Pool-Listenverfahren (einmal angemeldete Personen blieben für künftige Flüge angemeldet). Laut Dr. Alema: alleinstehende Frauen, ältere und schwer kranke Personen sollten nicht abgeschoben werden.

Thema: Humanitäre Lage ab 02.10.2016 Akteure: EU, Bundesregierung, Afghanistan, Dr. Alema… abschlussbericht\teil2-kap3-lageentwicklung.json